Zwiebelturmkirche
© Henning Leise

Servicebüro

Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 30. Sitzung
Termin: Do, 10.07.2025 17:30 Uhr
Ort: Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch
Dresdener Str. 43
45549 Sprockhövel
Forum
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung		  
1.2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes KN-293/2025
2. Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel  
3. Personal, Organisation und Digitalisierung  
3.1 Personalkosten- und Planstellencontrolling
hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.06.2025		 KN-220/2025
3.2 Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle im Sachgebiet III.1.1 Planen und Umwelt VL-112/2025
3.3 Beitritt zum Förderverein der NRW-Stiftung (Nordrhein-Westfalen-Stiftung) VL-115/2025
3.4 Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen VL-114/2025
4. Haushalt und Finanzen  
4.1 Quartalsbericht für das I. Quartal 2025 KN-248/2025
4.2 Bericht über die haushaltswirtschaftliche Situation KN-279/2025
4.3 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Sprockhövel VL-76/2025
4.4 Verzichtserklärung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2024 VL-77/2025
4.5 Antragsstellung im Rahmen des Altschuldenentlastungsgesetzes ASEG NRW VL-99/2025
4.6 Freiwilliges Haushaltssicherungskonzept KN-282/2025
5. Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt  
5.1 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) mit Änderung der Festlegungen zu
Windenergieanlagen
hier: Erneute Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 13 LPlG aufgrund geänderter Unterlagen		 KN-153/2025
5.2 Mobilitätskonzept der Stadt Sprockhövel:
hier: Realisierung der Linie X 89		 VL-104/2025
5.3 Bundesförderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren
hier: Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Zukunftsstrategie (Sachstand) 		KN-283/2025
5.4 Verwendung von städtischen Grundstücken zum Zwecke der Wohnbebauung
hier: Sachstandsbericht		 VL-94/2025
5.5 Antrag auf Umbenennung des Stadions Im Baumhof VL-75/2025
5.6 Netzwerk Überflutungsschutz und Klimafolgenanpassung VL-72/2025
5.7 Bebauungsplan Nr. 65 "Mittelstraße – Mitte"
hier: Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 VL-80/2025
5.8 Bebauungsplan Nr. 89 "An der Pfannenschmiede"
hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 VL-65/2025
5.9 Bebauungsplan Nr. 91 "Wuppertaler Straße/ Hausherr"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 VL-87/2025
6. Sicherheit und Ordnung  
6.1 Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Sprockhövel sowie Einrichtung von zwei zusätzlichen Vollzeitstellen im Stellenplan 2025/2026 VL-101/2025
6.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtgebiet Sprockhövel VL-64/2025
6.3 Freiwilliger Verzicht auf den Vertrieb von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an lokalen Kiosken VL-116/2025
7. Bildung, Kinder, Jugend und Familie  
7.1 Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026 / 27 VL-107/2025
7.2 Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes – hier Änderung des Alters für die Mitglieder des Ausschusses VL-30/2025
8. Teilnahme am Heimatpreis des Förderprogramms des Landes "Heimat. Zukunft. NordrheinWestfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet." VL-81/2025
9. Entwicklung einer integrierten Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Sprockhövel
hier: Auswahl der Handlungsfelder		 VL-103/2025
10. Antrag der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zur Erstellung eines Zukunftsfonds Wohnen Sprockhövel AT-6/2025
11. Antrag der SPD-Fraktion: Förderung von Balkonsolaranlagen in Sprockhövel AT-9/2025
12. Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil KN-230/2025
13. Anfragen im öffentlichen Teil KN-231/2025