Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 19. Sitzung
Termin:	Do, 14.09.2023 17:30 Uhr
Ort:	Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch Dresdener Str. 43 45549 Sprockhövel Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Regularien
1.1	Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
2.	Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
3.	Sachstand zur Umsetzung von Beschlüssen	KN-62/2023
4.	Haushalt und Finanzen
4.1	Quartalsbericht für das II. Quartal 2023	KN-36/2023
4.2	Bericht über die haushaltswirtschaftliche Situation	KN-56/2023
4.3	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2024	VL-74/2023
4.4	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung	VL-1/2023
4.5	Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen Auszahlung	KN-1/2023
4.6	Kenntnisnahme einer überplanmäßigen Auszahlung	KN-49/2023
5.	Personal, Organisation und Digitalisierung
5.1	Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.06.2023	KN-23/2023
5.2	Stellenplan 2024 hier: Einbringung des Entwurfes	VL-2/2023
5.3	Personal- und Stellenbedarfskonzeption 2024 bis 2028	KN-24/2023
5.4	Errichtung einer zusätzlichen Planstelle bei der ZGS	VL-11/2023
5.5	Änderung der Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als stellvertretende sachkundige Einwohner*innen im Ausschuss für Senioren und Demografie	VL-39/2023
6.	Bildung, Kinder, Jugend und Familie
6.1	Teilnahme am Modellprojekt "Deutschlandticket für Schüler*innen" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW	VL-23/2023
6.2	Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Sprockhövel	VL-44/2023
6.3	Neufassung der Richtlinien der Stadt Sprockhövel für die Gewährung der wirtschaftlichen Leistungen in der Jugendhilfe ab 01.10.2023	VL-31/2023
7.	Soziales und Integration
7.1	Containerkauf zur Unterbringung von Geflüchteten	VL-50/2023
7.2	Aufstellung von Mietcontainern an der GGS Börgersbruch zur Unterbringung von Geflüchteten	VL-48/2023 1. Ergänzung
7.3	Sachstand Neubauten Merklinghausen zur Unterbringung von Geflüchteten	VL-51/2023
8.	Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt
8.1	Bebauungsplan Nr. 89 "An der Pfannenschmiede" hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB	VL-69/2023
8.2	Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement	VL-41/2023
9.	Kultur, Sport und Freizeit
9.1	Verwendung der Sportpauschale allgemein	VL-52/2023
10.	Anträge im öffentlichen Teil
10.1	Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2023	AT-6/2023
10.2	Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2023	AT-7/2023
11.	Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
12.	Anfragen im öffentlichen Teil