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Bildmotiv in dieser Region: Sitzende Person, die ein Handy in der Hand hält und dieses bedient. Vor der Person steht ein Laptop auf dem Tisch.

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 22. Sitzung
Termin: Do, 21.03.2024 17:33 Uhr
Ort: Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch
Dresdener Str. 43
45549 Sprockhövel
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung		  
1.2 Bestellung der Schriftführung VL-3/2024
2. Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel  
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
hier: zugelassener Personenkreis an nichtöffentlichen Sitzungen		 VL-37/2024
4. Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen VL-26/2024
5. Personal, Organisation und Digitalisierung  
5.1 Personalkosten- und Planstellencontrolling 2023 KN-39/2024
5.2 Stellenplan 2024 - Personalkostenentwicklung VL-53/2024
5.3 Stellenplan 2024
hier: Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle "Personalrat"		 VL-49/2024
5.4 Stellenplan 2024
hier: Einrichtung von drei befristeten Planstellen in Teilzeit für KiTa-Helfer*innen		 VL-7/2024
5.5 Kommunalwahl 2025
hier: Bildung eines Wahlausschusses		 VL-108/2023
6. Haushalt und Finanzen  
6.1 Quartalsbericht für das IV. Quartal 2023 KN-38/2024
6.2 Kenntnisnahme von überplanmäßigen Aufwendungen KN-1/2024
6.3 Jahresabschluss von 2021 und vom 01.01.2022 - 31.07.2022 der ZGS
hier: Entlastung der Betriebsleitung und Entlastung des Betriebsausschusses		 VL-21/2024
6.4 Änderung zur Haushaltsplanung 2024 VL-47/2024
6.5 Haushalt 2024 VL-54/2024
7. Bildung, Kinder, Jugend und Familie  
7.1 Schulentwicklungsplan 2023 - 2028 VL-1/2024
7.2 Kommunale Klassenrichtzahl 2024 / 2025 VL-134/2023
7.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW
hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für den Fachbereich I.3 Jugend und Familie		 VL-22/2024
8. Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt  
8.1 Bebauungsplan Nr. 88 "Eickerstraße"
hier: 1. Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §4a Abs. 3 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 VL-52/2024
8.2 Fachnetzwerk Fördermittelakquise der Kommunalagentur VL-38/2024
8.3 Teilnahme am Heimatpreis des Förderprogramms des Landes "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet." VL-34/2024
9. Sicherheit und Ordnung  
9.1 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges -LF 10 7-4-
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW in Verbindung mit der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Sprockhövel und seiner Ausschüsse in der geltenden Fassung		 VL-2/2024
10. Wirtschaft, Handel und Tourismus  
10.1 Verkauf der Gewerbegrundstücksflächen im Bebauungsplan Nr. 76 „Tackenberg/Am Hilgenstock“ VL-45/2024
11. Anträge im öffentlichen Teil  
11.1 Antrag der SPD-Fraktion - Neubau Kita Haßlinghausen AT-4/2024
11.2 Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Erstellung Nutzungskonzepte Freibad		 AT-6/2024
12. Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  
13. Anfragen im öffentlichen Teil